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FDP Kreisverband Hersfeld-Rotenburg

Aktuelles

Jochen Paulus lädt ein

Mit dem Bus nach Wiesbaden

MdL Jochen Paulus
MdL Jochen Paulus
Der FDP-Landtagsabgeordnete Jochen Paulus,
lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zur einer kostenfreien Busfahrt am 27. Januar 2010 nach Wiesbaden ein, um dort den Landtag zu besuchen und einer Sitzung des Parlaments Live zuzuschauhen.
Anschließend gibt es ein Gespräch mit Paulus und einen Ausflug ins Rheingau zu einer Weinverkostung.

Der Bus nimmt die Teilnehmer in Bad Hersfeld bzw. Eschwege auf.

Bei Interesse melden Sie sich bitte unter folgender Telefonnummer an: 06622 430 430
oder per E-Mail an:
hoevelborn@t-online.de

Paulus: HKZ hat Zertifizierungs-Audit erfolgreich absolviert

Rotenburg. Grund zum Feiern hatten die Mitarbeiter des Herz- und Kreislaufszentrums in Rotenburg. Nach einjähriger engagierter Vorarbeit haben sie nun Anfang September das Zertifizierungs-Audit erfolgreich absolviert.

Außenpolitik

Westerwelle: Atomare Bewaffnung des Iran ist nicht akzeptabel

Guido Westerwelle auf der
Münchner Sicherheitskonferenz
Mit neuen Bedingungen für die Anreicherung von Uran im Ausland hat Irans Außenminister Manucheher Mottaki auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Westen vor den Kopf gestoßen. Am Sonntag wurde bekannt, dass der Iran die Anreicherung von Uran jetzt selbst vornehmen will. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will nicht akzeptieren, dass sich der Iran nuklear bewaffnet. Er setzt auf einen "zivilen Weg", um eine Lösung im Atomstreit zu erreichen.

Jobcenter-Reform

Hans-Jürgen Hielscher: Einigung bei Jobcenter-Reform ist Erfolg für Arbeitslose und Optionskommunen - Aber: Den Tag nicht vor dem Abend loben


Hans-Jürgen Hielscher
”Wir begrüßen sehr, dass sich die Union über die Jobcenter-
Reform intern geeinigt hat. Nun muss die SPD zeigen, dass sie es ernst meint mit einer Grundgesetzänderung. Eine solche Änderung wäre ein Erfolg sowohl für die betroffenen Arbeitslosen, die Beschäftigten in den Jobcentern als auch für die Optionskommunen, deren Existenz damit gesichert wäre. Die vielen Landkreise und kreisfreien Städte, die auch noch optieren wollen, müssen dazu endlich die Wahlfreiheit bekommen“, so Hans-Jürgen Hielscher, stellvertretender Vorsitzender der FDP Hessen.

Fehling: SPD wollte vor allem höhere Entschädigungen

Kleineres Stadtparlament

Bad Hersfeld. Erfreut zeigt sich Thomas Fehling (FDP), Vorsitzender der Fraktion Mitte Hersfeld – Die Stadtpolitiker über die Absage der CDU zur Verkleinerung des Bad Hersfelder Stadtparlaments. Diese Absicht hatte die SPD/FWG-Fraktion ins Gespräch gebracht. Aus der Sicht von Fehling würde eine Verkleinerung zwar Kosten sparen, aber die kleineren Parteien und Gruppierungen stark benachteiligen. Nachdem die SPD/FWG-Fraktion bereits in 2006 die Anzahl der notwendigen Sitze zur Bildung einer Fraktion von 2 auf 3 erhöhte und damit massiv die Möglichkeiten der Kleinen einschränkte, sollte dies nun der nächste Affront sein. Dazu Fehling: „Der eigentliche Hintergrund ist allerdings, dass die SPD seit Monaten plant, die Aufwandsentschädigungen für die Mandatsträger zu erhöhen. In solchen Krisenzeiten halten wir das für völlig indiskutabel. Die Stadt rennt in die Schuldenfalle und ist laut Bürgermeister in 2011 pleite, und gleichzeitig wollen ein paar Funktionäre ihre Entschädigungen erhöhen. Da machen wir nicht mit.“

Kurtaxe-Streit eskaliert

Fehling kritisiert Verhalten des Bürgermeisters

Bad Hersfeld. Der FDP-Stadtverordnete Thomas Fehling zeigt sich entsetzt über das Verhalten des Bad Hersfelder Bürgermeister Hartmut H. Boehmer. Jener hatte in der öffentlichen Sitzung des Stadtparlamentes den Hotelier Madelung in einer Art und Weise diskreditiert, die für Fehling unakzeptabel ist.



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